Systematische Rechstsammlung (SR)

Das Gemeindegesetz (GG, §7) vom 20. April 2015 verpflichtet die Gemeinden das geltende kommunale Recht in einer systematisch aufgebauten Rechtssammlung zu veröffentlichen. Die Schulgemeindeordnung, Behördenerlasse sowie rechtssetzende Verträge wie Zweckverbandsstatuten, Anschluss- und Zusammenarbeitsverträge sowie interkommunale Verträge werden hier publiziert. Die Schulpflege genehmigt Erlasse wie Reglemente und Richtlinien. Verordnungen werden durch die Schulgemeindeversammlung oder an der Urne beschlossen.


Die Rechtssammlung ist nach Themen gegliedertErklärung Dokumentenbezeichnung
1 Behörde und Verwaltung
2 Schülerbelange
3 Schulergänzende Angebote
4 Finanzen
5 Liegenschaften, Infrastruktur und Informatik
6 Personelles
OR = Ordnung/Verordnung
RE = Reglement
VE = Vertrag/Vereinbarung
KO = Konzept
RI  = Richtlinie/Leitfaden
ME = Merkblatt
AN  = Anhang

Systematische Rechtssammlung (SR)